Wirtschaftsministerin Eveline Lemke kritisiert steigende Strompreise: „Energie ist kein Luxusprodukt“
„Die Erneuerbaren Energien können nicht für die angekündigten Erhöhungen des Strompreises herangezogen werden“, teilt die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke mit. Sie verweist darauf, dass die Einspeisung von Ökostrom in den vergangenen Monaten das Strompreisniveau an der Börse sogar gesenkt habe; dies hatte der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) so mitgeteilt. Für die kommenden Wochen werden bei zahlreichen Versorgern Preissteigerungen von durchschnittlich 3,4 Prozent angekündigt.
Die EEG-Umlage sei gegenüber 2011 aber lediglich um 0,06 Cent je Kilowattstunde gestiegen, sagte die Ministerin. Lemke: „Die jetzt angekündigten Erhöhungen der Strompreise treffen insbesondere mittelständische Unternehmen und die privaten Haushalte. Wir brauchen schnell die Energiewende, damit Energie nicht zum Luxusprodukt wird. Viele Menschen verkraften die Preissteigerungen der letzten beiden Jahre von rund 15 Prozent bei Strom und Gas nicht. Damit wollen wir uns nicht abfinden.“ Private forderte sie auf, Vergleiche anzustellen und möglichst zu einem günstigeren Anbieter zu wechseln.
Auch der Mittelstand werde durch die Preisanstiege über Gebühr belastet. „Dass inzwischen Mittelstand und Privathaushalte allein für die Nutzung der Netze aufkommen, ist weder gerecht noch auf Dauer haltbar. Energiepreise sind ein bedeutender Faktor für alle unsere Unternehmen. Sie brauchen – unabhängig von der Größe - stabile Preise und eine stabile Energieversorgung.“
Seit August 2011 regelt die Stromnetzentgeltverordnung, dass Großstromverbraucher von der Zahlung der Netzentgelte zu einem großen Teil befreit sind. Anders als die energieintensive Industrie ist der Mittelstand bei den Netzentgelten nicht begünstigt. Mit dem Netzentgelt wird die Nutzung des Netzes abgegolten, aber die großen Stromverbraucher kommen neuerdings nicht mehr für die Netz-Instandhaltung auf.
Pressekontakt: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz (pressestelle[at]stk.rlp.de)
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